Ressourceneffizienz und Abfall

Die europäische Wirtschaft ist abhaengig von einem bestaendigen Fluss  natürlicher Ressourcen und Materialien wie z. B. Wasser, Nutzpflanzen, Holz, Metalle, Mineralien und Energieträger. Importe machen einen wesentlichen Teil dieser Materialien aus. Diese Abhängigkeit könnte sich zunehmend zu einer Schwachstelle auswachsen, da sich der globale Wettstreit um natürliche Ressourcen verschärft.

In den letzten Jahren haben Konzepte wie die Kreislaufwirtschaft die Themen Ressourcenverbrauch, Konsum und Abfall auf höherer Ebene aufgegriffen. Die Kreislaufwirtschaft  zielt darauf ab, die Stoffkreisläufe zu schließen, indem der Wert von Produkten, Materialien und Ressourcen in der Wirtschaft so lange wie möglich erhalten bleibt. Dadurch werden das Abfallaufkommen und die Verwendung von neuem Material wirksam verringert, ebenso wie die damit verbundenen Belastungen.

Der Verbrauch von Ressourcen sowie die Erzeugung und Behandlung von Abfällen führen während der Gewinnung, Herstellung und Verwendung bis hin zu den Stufen am   Ende des Lebenszyklus zu erheblichen Umweltbelastungen. Zu den umweltpolitischen Zielen gehören die Verringerung der in der Wirtschaft verwendeten Materialien, die Verbesserung der Ressourceneffizienz, die Verringerung der Erzeugung von Abfällen und die Umwandlung von Abfällen in eine Ressource. 

Der Ressourcenverbrauch in Europa ist in den letzten zehn Jahren zurückgegangen. Dies hängt weitgehend mit der Wirtschaftsentwicklung und strukturellen Veränderungen nach der Finanzkrise zusammen. Heutzutage sind der Ressourcenverbrauch und die Ressourceneffizienz der Länder sehr unterschiedlich, und einige der damit verbundenen Belastungen finden aufgrund des Welthandels außerhalb Europas statt.

In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt auf der Versorgungssicherheit von kritischen Rohstoffen. Die Abfallvermeidung einerseits und die Abfallwirtschaft andererseits sind gegenwärtig Schlüsselaspekte der Kreislaufwirtschaft.

Europa erzeugt nach wie vor große Mengen an Abfall, auch wenn die Trends im Abfallaufkommen recht stabil sind und die Entwicklung dahingeht, dass das Abfallaufkommen von der wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt wird. Gleichzeitig wird Abfall zunehmend als wertvolle Ressource für die europäische Wirtschaft wahrgenommen. Der Anteil der wiederverwerteten Abfälle nimmt langsam zu, während die Menge der auf Deponien abgelagerten Abfälle zurückgeht. Die Leistungsunterschiede zwischen den Ländern sind jedoch nach wie vor hoch.

Umfassende EU-Abfallvorschriften sind eine wichtige Triebkraft für eine bessere Abfallbewirtschaftung.

Im 7. UAP wird die Erhöhung der Ressourceneffizienz als eines der drei Hauptziele zur Verwirklichung der Vision 2050 „Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ genannt:

• Schutz, Erhaltung und Verbesserung des Naturkapitals der Union;
• Übergang zu einer ressourceneffizienten, umweltschonenden und wettbewerbsfähigen CO2-armen Wirtschaftsweise in der Union;
• Schutz der Unionsbürger vor umweltbedingten Belastungen, Gesundheitsrisiken und Risiken für die Lebensqualität.

Die allgemeinen Ziele des 7. UAP werden durch eine Reihe spezifischerer politischer Instrumente unterstützt. Ressourceneffizienz sowie Abfall- und Sekundärressourcen sind wesentliche Bestandteile der sogenannten Strategie für die Kreislaufwirtschaft. Mit dem EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft wurde ein konkretes und ehrgeiziges Aktionsprogramm mit Maßnahmen für den gesamten Zyklus aufgestellt.

Die verschiedenen Elemente des Paradigmas der Kreislaufwirtschaft sind Gegenstand spezifischer Maßnahmen. Im Bereich der Ressourceneffizienz umfassen sie den  Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa und den Fahrplan für den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft.

Ein weiteres Bündel politischer Maßnahmen zielt auf eine Verschiebung vom linearen Wachstumsmuster „Nehmen - Herstellen - Verbrauchen - Entsorgen“ hin zu einem Kreislaufmodell ab, das darauf beruht, den Nutzen der Produkte, Bestandteile und Materialien sowie ihren Wert für die Wirtschaft zu erhalten. Wie im Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft erwähnt, wird dies Änderungen in allen Lieferketten erforderlich machen, unter anderem in Bezug auf Produktgestaltung, Geschäftsmodelle, Konsumentscheidungen und die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen.

Die EU-Abfallgesetzgebung ist dabei eine der wichtigsten treibenden politischen Kräfte. Die wichtigsten EU-Abfallrichtlinien wurden 2018 überarbeitet. Dabei handelt es sich um die Abfallrahmenrichtlinie, die Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle, die Richtlinie über Abfalldeponien, die Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren, die Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die Richtlinie über Altfahrzeuge.

Die überarbeiteten Richtlinien erhöhen die Zielvorgabe für das Recycling von Siedlungs- und Verpackungsabfällen, während die Deponierung von Siedlungsabfällen weiter reduziert werden muss. Lebensmittelabfälle sollten bis 2030 halbiert werden, und gefährliche Abfälle und Bioabfälle aus Haushalten müssen getrennt gesammelt werden. Darüber hinaus sehen die neuen Vorschriften einen verstärkten Einsatz wirksamer wirtschaftlicher Instrumente wie der erweiterten Herstellerverantwortung vor.

Die EUA investiert kontinuierlich in die Stärkung der Wissensbasis in den Bereichen Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft, einschließlich Abfälle, sowie in den Kapazitätsaufbau und den Erfahrungsaustausch innerhalb des Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (Eionet).

Die EUA analysiert Materialströme sowie Daten und Informationen über Abfälle und erstellt entsprechende Indikatoren und Bewertungen. Der politische Fortschritt wird in drei parallelen Berichtsserien zu den Themen Abfallvermeidung und Ressourceneffizienz/Kreislaufwirtschaft analysiert. Eine übergeordnete Perspektive bieten Berichte über die Kreislaufwirtschaft und Beiträge zu integrierten Bewertungen wie die Serie der Europäischen Umweltagentur „Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick“ (SOER).

Ausgewählte Aspekte der Ressourceneffizienz und der Strategien für die Kreislaufwirtschaft werden regelmäßig detailliert analysiert, wobei Themen wie Überwachung, Ziele, marktbasierte Instrumente und andere Interventionsstrategien untersucht werden.

Die Interaktion der Interessenträger und der Aufbau von Kapazitäten im Zusammenhang mit diesen Bewertungen ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit, wobei regelmäßig Aktivitäten und Workshops des Eionet mit den nationalen Referenzzentren für Abfälle sowie zur Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft veranstaltet werden.

Die derzeitige Arbeit ist hauptsächlich auf die Verbesserung der Evidenzbasis zu Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Abfall ausgerichtet. Es sind Beiträge zu den SOER-Reihen vorgesehen, wobei der Schwerpunkt auf thematischen Informationen (Abfall- und Ressourcennutzung) sowie einer systemischen Analyse des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft liegen soll. 

In den überarbeiteten Abfallrichtlinien wurde der EUA die Aufgabe übertragen, die Umsetzung der Abfallrechtsvorschriften in den EU-Mitgliedstaaten zu unterstützen. Alle 2 Jahre wird die EUA die Abfallvermeidungsprogramme der Länder überprüfen und die Fortschritte bei der Abfallvermeidung und beim Übergang zur Kreislaufwirtschaft bewerten.

Was die Abfallbewirtschaftung betrifft, wird die EUA die Europäische Kommission dabei unterstützen, die Leistung der EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die neu festgelegten Zielvorgaben für die Wiederverwertung und die Deponierung von Siedlungsabfällen sowie das Recycling von Verpackungsabfällen zu bewerten. Dies wird zu einem „Frühwarnmechanismus“ beitragen.